Rechtsanwalt Weiser -Fachanwalt für Verkehrsrecht
Der Europäische Gerichtshof hat am 17.12.2020 eine Entscheidung getroffen, die durch die Presse und die „anwaltliche Berichterstattung“ im Internet ging. Häufig unter dem Schlagwort: „EuGH: Thermofenster unzulässig!“ Das Urteil ist aktuell (23.12.2020) nur in französischer Sprache veröffentlicht, da es sich …
Am 27.10.2020 wird der Bundesgerichtshof in einem Verfahren gegen Daimler über die Zulässigkeit des sogenannten Thermofensters verhandeln. Thermofenster sind praktisch “Standard” bei fast allen Hertellern. Das Thermofenster greift bei bestimmten Außentemperaturen in das Emmissionsverhalten der Fahrzeuge ein. Die Hersteller berufen …
Nachdem der BGH in zwei Entscheidungen Ende letzten Jahres eine Bresche für die Banken geschlagen hat – Urt. v. 5.11.2019, Az.XI ZR 650/18 und XI ZR 11/19-, hat der EuGH jetzt in einem Fall gegengerudert. Eine ganz herbe Schlappe für …